Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Zuerkennung des Merkzeichen 'G' und Weitergewährung des Merkzeichens 'RF'

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zuerkennung des Merkzeichen "G" als Kennzeichen für den Grad der Behinderung; Merkzeichen "G" wegen einer beidseitigen Schwerhörigkeit sowie einer funktionellen Erblindung des rechten Auges und damit verbundener Störung der Orientierungsfähigkeit; Erhebliche ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 13.08.1997 - 9 RVs 1/96

  Anhaltspunkte für das Merkzeichen G

  Auszug aus LSG Bayern, 03.02.2009 - L 15 SB 90/05

  Hierzu gehörten bis zum 31.12.2008 auch die "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil II SGB IX)" - AP -, die nach der Rechtsprechung als antizipierte Sachverständigengutachten angeben, welche Funktionsstörungen in welcher Ausprägung vorliegen müssen, um eine erhebliche Beeinträchtigung im Straßenverkehr i.S. des § 146 SGB IX (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 1/96, vom 27.08.1998, B 9 SB 13/97 R) anzunehmen und dies in Nr. 30 Abs. 3 bis 5 AP als Regelfälle beschreiben.
• BSG, 27.08.1998 - B 9 SB 13/97 R

  Nachteilsausgleich "G" - Anhaltspunkte 1996 - Klagezulässigkeit - Prüfungsumfang …

  Auszug aus LSG Bayern, 03.02.2009 - L 15 SB 90/05

  Hierzu gehörten bis zum 31.12.2008 auch die "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht (Teil II SGB IX)" - AP -, die nach der Rechtsprechung als antizipierte Sachverständigengutachten angeben, welche Funktionsstörungen in welcher Ausprägung vorliegen müssen, um eine erhebliche Beeinträchtigung im Straßenverkehr i.S. des § 146 SGB IX (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 13.08.1997, 9 RVs 1/96, vom 27.08.1998, B 9 SB 13/97 R) anzunehmen und dies in Nr. 30 Abs. 3 bis 5 AP als Regelfälle beschreiben.
• LSG Bayern, 23.11.2004 - L 15 SB 40/03

  Anerkennung des Merkzeichens 'Bl'

  Auszug aus LSG Bayern, 03.02.2009 - L 15 SB 90/05

  Zum Verfahren beigezogen wurden die Schwerbehindertenakten, die Akten des Sozialgerichts München - S 10 SB 752/03 - sowie die Akten des Bayer.Landessozialgerichts - L 15 SB 40/03 und L 15 B 190/04 SB PKH.